DONNERSTAG, DEN 15. JUNI 2017

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Die Reporter ohne Grenzen (ROG) haben den 12. März zum "Welttag gegen Internetzensur" erklärt. Zensur im World Wide Web hat eine lange Geschichte. So erwägt die EU-Kommission die Aufnahme von Internetsperren gegen Kinderpornographie in dem Ratsbeschluß gegen die sexuelle Ausbeutung von Kindern. Unter dem Vorwand, moralische Normen, die nationale Sicherheit, Religion oder die Rechte ethnischer Minderheiten oder gar das "spirituell-kulturelle" und wissenschaftliche Potential eines Landes zu beschützen, wird in vielen Ländern Internetzensur betrieben, berichtet ROG. Ihrem Bericht (PDF) zufolge sind zurzeit mindestens siebzig Cyberdissidenten inhaftiert, davon fünfzig Blogger in China. Der Chaos Computer Club (CCC) setzt sich intensiv mit diesem Thema auseinander. Bereits seit seiner Gründung unterstützt der CCC freie Meinungsäußerung, ungehinderte Kommunikation und Internationalität im World Wide Web. Mit einer Kampagne kämpfen die Mitglieder seit 2002 für die Wahrung der Menschen- und Grundrechte in einem freien Internet. Konkret wurde dieser Kampf für die Informationsfreiheit 2008 in China, als tausende Reporter das Reich der Mitte bereisen, um dort über die "Olympischen Spiele" zu berichten und bei ihrer Berichterstattung vor einer elektronischen Chinesischen Mauer standen.

 Zwölf Tote und mindestens 79 Verletzte bei Grossbrand
 Bei einem gewaltigen Brand in einem Hochhaus im Zentrum Londons sind mindestens zwölf Menschen ums Leben gekommen. Dutzende weitere wurden verletzt. Die Zahl der Todesopfer dürfte nach Einschätzung von Scotland Yard vom Mittwochabend weiter steigen. Nach Angaben der Rettungskräfte wurden mindestens 79 Patienten in Kliniken behandelt, 18 von ihnen seien in einem kritischen Zustand. Die Ursache des Brands in dem 24-stöckigen Gebäude blieb zunächst unklar.Die Polizei rechnete am Mittwochabend nicht mehr damit, weitere Überlebende in dem Gebäude zu finden. „Leider erwarte ich nicht, dass es noch mehr Überlebende geben wird“, sagte Stuart Cundy von der Londoner Polizei. Einige Menschen würden aber noch immer vermisst. Eine genaue Zahl nannte Cundy nicht.

Wie entsteht ein Gesetz? 
 Gesetze zu beschließen, ist die Königsdisziplin der Politik. Darin manifestiert sich ihre Verantwortung, ihre Gestaltungsmacht und der Anspruch des Staates, eine Demokratie und ein Rechtsstaat zu sein. Wer einen bestimmten Abgeordneten wählt, tut das, weil er glaubt, dass dieser Abgeordnete dazu beiträgt, dass gute Gesetze entstehen (oder schlechte Gesetze rückgängig gemacht werden). Darin äußert sich wiederum die Souveränität des Volkes. Eines der bekanntesten Werke der Aufklärung, das darauf eingeht, stammt vom französischen Philosophen Montesquieu und heißt nicht umsonst: „Vom Geist der Gesetze“. 

Kindesmissbrauch in Familien wird unterschätzt 
 Rund eintausend als Kinder sexuell missbrauchte Männer und Frauen haben sich als Zeugen bei der Unabhängigen Kommission zur Aufarbeitung sexueller Gewalt gemeldet, die seit eineinhalb Jahren Anhörungen veranstaltet und Forschungen anstößt. Die Vorsitzende der Kommission, die Sozialpädagogin Sabine Andresen, sagte bei der Vorstellung eines Zwischenberichts in Berlin, die bisherigen Erkenntnisse zeigten, dass sexueller Missbrauch von Kindern „in allen Schichten, allen Familienformen, allen Regionen Deutschlands“ stattfinde. Die Kommission hat bislang rund ein Fünftel der Missbrauchsopfer, die ihre Bereitschaft dazu erklärt haben, in Anhörungen befragt.

Tür für Grossbritannien bleibt in der EU immer offen 
 Außenminister Sigmar Gabriel hat Großbritannien zugesichert, dass eine Umkehr des Brexit-Beschlusses immer noch möglich ist. „Die Tür in Europa ist immer offen“, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch nach einem Gespräch der Bundesregierung mit den Sozialpartnern im brandenburgischen Meseberg. Ähnlich hatte sich der französische Präsident Emmanuel Macron geäußert.Kanzlerin Angela Merkel hob dagegen hervor, dass es wohl beim Brexit bleiben werde. „Ich gehe davon aus, dass wir diese Verhandlungen zu führen haben“, sagte sie in der gemeinsamen Pressekonferenz. Premierministerin Theresa May habe angekündigt, dass sich ihre Regierung an den Zeitplan für die Austrittsgespräche mit der EU halten werde. Sie wolle sich nicht an Spekulationen beteiligen, ob sich dies ändern könnte, sagte Merkel. Wichtig sei, dass die verbleibenden 27 EU-Staaten geschlossen ihre Interessen verträten und gleichzeitig die Verhandlungen mit Großbritannien in einem freundschaftlichen Ton führten.

Islamischer Staat erobert Tora Bora 
 Der sogenannte „Islamischer Staat“ (IS) hat in Ostafghanistan Tora Bora erobert. Nach fast viertägigen schweren Kämpfen hat der IS hierbei seinem Hauptrivalen, den radikalislamischen Taliban, am Mittwoch eine strategisch wichtige Festung an der Grenze zu Pakistan abgenommen, sagte ein Mitglied des Provinzrats von Nangarhar, Ustad Israrullah Murad.Viele Menschen seien aus der Gegend geflohen, sagt Murad.Tora Bora wurde bekannt als Zuflucht von Al-Kaida-Chef Osama bin Laden, der sich dort nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 versteckt gehalten hatte. Zuletzt waren Tora Bora an die Taliban gefallen, die im Krieg mit der Regierung landesweit Territorium gewinnen.

Schiesserei im Ruhrgebiet 
 Nach einer Schießerei im Ruhrgebiet mit vier verletzten Männern fahndet die Polizei nach mehreren Beteiligten. Die Gesuchten könnten bewaffnet sein, sagte ein Polizeisprecher am Mittwochmorgen. Bei der Auseinandersetzung am Dienstagabend vor einem Betrieb in der Kleinstadt Oer-Erkenschwick waren den Angaben zufolge etwa 20 Menschen dabei. Zehn von ihnen seien noch vor Ort in Gewahrsam genommen worden. In welcher Form sie in den Streit verwickelt sein könnten, war zunächst unklar.Die vier Verletzten seien nicht in Lebensgefahr, sagte der Polizeisprecher am Morgen. Ihr Zustand sei stabil. Zwei der Opfer seien durch Schüsse schwer verletzt worden, die beiden anderen hätten Schlagverletzungen erlitten.

Rüstungsexporte aus Deutschland sind zurückgegangen 
 Die deutschen Rüstungsexporte sind Medienberichten zufolge im vergangenen Jahr zurückgegangen – bei Kriegs- sowie Kleinwaffen jedoch angestiegen. Der Gesetzgeber unterscheidet zwischen Kriegswaffen wie Panzern und Maschinengewehren und sonstigen Rüstungsgütern wie Zielgeräten und Splitterschutzhelmen. In der Praxis ist der Übergang oft fließend. Laut Grundgesetz muss die Bundesregierung Kriegswaffenexporte genehmigen.2016 wurden so Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern in Höhe von 6,85 Milliarden Euro erteilt, berichten das „Handelsblatt“ und die „Bild“-Zeitung unter Berufung auf den neuen Rüstungsexportbericht der Bundesregierung, der an diesem Mittwoch im Kabinett beraten werden soll. Das waren 1,01 Milliarden Euro weniger als 2015, als die Rüstungsexporte noch bei 7,86 Milliarden Euro gelegen hatten.

Warum der Chef der britischen Liberaldemokraten zurücktritt
 Nach der Parlamentswahl in Großbritannien hat der Chef der Liberaldemokraten, Tim Farron, seinen Rücktritt vom Parteivorsitz angekündigt. Seine politische Rolle sei mit seinem christlichen Glauben nur schwer vereinbar gewesen, begründete der 47 Jahre alte Politiker am Mittwoch seine Entscheidung. Er werde die Partei aber noch bis zum Beginn der parlamentarischen Sommerpause am 20. Juli führen.Die Liberaldemokraten hatten bei der Parlamentswahl am vergangenen Donnerstag vier Sitze hinzugewonnen, waren aber hinter ihren Erwartungen zurückgeblieben.

Offenbar Ermittlungen gegen Trump persönlich 
 Gegen US-Präsident Donald Trump hat Sonderermittler Robert Mueller einen Bericht der "Washington Post" zufolge Ermittlungen aufgenommen. Es würden Vorwürfe gegen den Präsidenten geprüft, er habe in der Russland-Affäre versucht, unzulässigen Einfluss auf die Justiz zu nehmen, berichtete die Zeitung. Dies bestätigten dem Blatt mehrere mit der Sache vertraute Personen.Rechtsvertreter Trumps erklärten, das Durchsickern von Informationen über den Präsidenten im FBI sei empörend und rechtwidrig. Allerdings ist unklar, ob die Informationen der Zeitung tatsächlich vom FBI stammen.

Amerika verkauft Kampfjets an Qatar 
 Ungeachtet der schweren diplomatischen Krise am Golf haben die Vereinigten Staaten den Verkauf von Kampfjets vom Typ F-15 an Qatar besiegelt. Verteidigungsminister James Mattis unterzeichnete am Mittwoch eine entsprechende Vereinbarung mit seinem qatarischen Kollegen Khalid al-Attiyah. Der Nachrichtenagentur Bloomberg zufolge handelt es sich um insgesamt 36 Maschinen. Qatar zahlt dafür zwölf Milliarden Dollar.Der Verkauf war bereits seit längerem vorbereitet worden. Das Außenministerium in Washington gab im vergangenen November grünes Licht. Der Vollzug kommt nun aber zu einem Zeitpunkt, an dem sich die diplomatischen Spannungen zwischen Qatar und anderen arabischen Staaten dramatisch verschärfen. Auch die Amerikaner hatten zuletzt scharfe Kritik an Qatar geübt: Präsident Donald Trump warf dem Land am Freitag vor, den Terrorismus zu unterstützen.

May kündigt Untersuchung an 
 Beim Brand eines Londoner Hochhauses sind mindestens zwölf Menschen ums Leben gekommen. Die Zahl der Toten werde wohl noch steigen: "Leider erwarte ich nicht, dass es noch mehr Überlebende geben wird", sagte Polizeikommandeur Stuart Cundy. Die Bergungsaktionen könnten noch Tage dauern. In Krankenhäusern wurden mehr als 70 Menschen behandelt, 18 von ihnen ging es sehr schlecht.

Eine vermeidbare Katastrophe? 
 Ivaylo S. klingt panisch, als er zum wiederholten Mal die Nummer von Metodi G. wählt. Seit fast zwei Stunden lenkt er nun schon den alten Volvo-Kühllaster über ungarische Autobahnen - das Ziel ist Deutschland. Es ist 6:16 Uhr als er den Komplizen telefonisch erreicht. Was er nicht weiß: In der Leitung schneidet ein Aufnahmegerät der ungarischen Polizei alle Gespräche mit. Seit zwei Wochen zeichnen die Ermittler jedes Telefonat auf, das Metodi G. führt. Beide, Metodi G. und Ivaylo S., gehören zu einem Schleusernetzwerk.

Mehrere Tote bei Somalia Terroranschlag 
 In der somalischen Hauptstadt Mogadischu sind bei einer Terrorattacke auf ein Restaurant mehrere Menschen getötet worden.Nach Angaben der Polizei wurden sechs Menschen getötet. Ein Militärkommandant berichtete von 14 Toten, unter ihnen seien zwei der Angreifer, die von Sicherheitskräften erschossen worden seien.Die Angreifer hätten am Eingang des Restaurants eine Bombe gezündet und die Stromversorgung unterbrochen, um den Einsatz der Sicherheitskräfte zu erschweren, so der Kommandant. Auch hätten sie mehrere Geiseln genommen.

Das Saubermann-Gesetz
  Nach einem von Affären geprägten Präsidentschaftswahlkampf will Frankreichs Regierung Interessenkonflikte in der Politik eindämmen. Das Kabinett verabschiedete ein Gesetzespaket mit strengeren Regeln. Unter anderem soll es Abgeordneten verboten werden, nahe Angehörige als parlamentarische Mitarbeiter zu beschäftigen. Diese Praxis war mit der Affäre um den konservativen Präsidentschaftskandidaten François Fillon in Verruf geraten. "Wir müssen das Vertrauen wieder herstellen", sagte Regierungssprecher Christophe Castaner.

Duma beschließt Moskaus große Umsiedlung 
 Das russische Parlament hat endgültig einem umstrittenen Gesetz zugestimmt, das den Abriss Tausender Wohnhäuser aus der Sowjetzeit in Moskau vorsieht. Nur zwei Abgeordnete votierten in der finalen Lesung dagegen, meldeten russische Medien. Der Plan umfasst mehr als 4500 Wohnblocks - Gebäude, die zwischen 1957 und 1968 nach einem einheitlichen Muster geplant wurden. Bei den sogenannten Chruschtschowkas handelt es sich um fünfstöckige Plattenbauten.Das gigantische Projekt ist stark umstritten, mehr als 1,6 Millionen Einwohner könnten davon betroffen sein. In den vergangenen Wochen kam es zu Protesten mit mehreren Tausend Teilnehmern. Viele betroffene Bewohner sind der Meinung, dass das Projekt ihre Grundrechte verletzt und halten es für einen Trick, um sie aus grünen Vierteln in Hochhausgegenden am Stadtrand zu vertreiben. Auch befürchten Kritiker, dass die attraktive Lage vieler Wohnblocks Spekulationen begünstigen könnte.

Neue USA Sanktionen gegen Russland 
 Der amerikanische Senat hat mit überwältigender Mehrheit eine Ausweitung der Sanktionen gegen Russland beschlossen. 97 der 100 Senatoren stimmten für die Maßnahmen.Sie sind eine Reaktion auf die mutmaßliche Einmischung Russlands in die US-Präsidentschaftswahl 2016. Die Sanktionen richten sich gegen die russische Wirtschaft und gegen Personen, die Cyberangriffe ausgeführt haben."Welchen Preis hat Russland in den vergangenen acht Monaten für seinen Angriff auf die amerikanische Demokratie gezahlt?", fragte der republikanische Senator John McCain vor der Abstimmung. Der Angriff auf die US-Demokratie verdeutliche eine Abscheu und mangelnden Respekt des russischen Präsidenten Wladimir Putin für die USA.

Schüsse auf US-Abgeordneten 
 Bei Schüssen an einem Baseballspielfeld in Alexandria ist der republikanische Abgeordnete Steve Scalise verletzt worden. Laut "Fox News" ist der 51-Jährige in einem "stabilen Zustand".Mo Brooks, ebenfalls Mitglied im US-Repräsentantenhaus, sagte der Nachrichtenagentur AP, dass Scalise an der Hüfte verwundet wurde. Der Senator Jeff Flake sagte vor Ort, Scalise habe sich selbst vom Spielfeld geschleppt.

Entschädigung für Flüchtlinge auf Inseln 
 Mit einer Rekordentschädigung in Millionenhöhe will Australien den Rechtsstreit um mehr als 1900 Bootsflüchtlinge beenden, die gegen ihren Willen auf einer abgelegenen Pazifikinsel festgesetzt wurden. Ein Vergleich sieht vor, dass die australische Regierung sowie Sicherheitsunternehmen 70 Millionen australische Dollar (rund 47 Millionen Euro) an die Betroffenen zahlen. Zudem übernimmt der Staat nach eigenen Angaben Gerichtskosten von umgerechnet mehr als 13,5 Millionen Euro.Das Geld soll an insgesamt 1905 Bootsflüchtlinge aus verschiedenen Ländern ausgezahlt werden, die eigentlich nach Australien wollten. Stattdessen wurden sie auf die Pazifikinsel Manus gebracht, die zu Papua-Neuguinea gehört. Dort sitzen aktuell immer noch mehr als 800 Menschen unter schlechten Bedingungen in dem Camp fest. Australien lehnt es grundsätzlich ab, Asylsuchende aufzunehmen, die mit dem Boot ankommen.

Was hat das Hochhaus in London entzündet? 
 Die Londoner Polizei rechnet darüber hinaus mit weiteren Todesfällen. „Es werden noch Menschen vermisst“, sagte Stuart Cundy von Scotland Yard am Mittwoch. Bis zum frühen Mittwochabend waren nach Angaben der Rettungskräfte mindestens 79 Patienten in Kliniken behandelt worden, 18 von ihnen seien in einem kritischen Zustand. Der Rettungseinsatz wird nach Angaben der Polizei mehrere Tage dauern. Die Ursache des Brands ist noch immer unklar.Der Rettungseinsatz wird nach Angaben der Polizei mehrere Tage dauern. „Wir bleiben hier, bis die Arbeit getan ist. Wir planen über Nacht hierzubleiben“, sagte ein Sprecher der Londoner Feuerwehr. Der Brand sei noch nicht gelöscht.
 Apokalyptischen Zeiten für die Welt 
Das Buch der Offenbarung ist das gegenwärtige Lehrbuch, um unsere Zukunft zu verstehen. Die Weltbühne ist für Kapitel vier der Offenbarung offen. Der Thron Gottes im Himmel ist mit einem Regenbogen umgeben, der Gnade verdeutlicht, die immer noch das Hauptanliegen des Vaters ist. Da sieht man vier Cherubim, die sich vorbereiten Gottes Heiligkeit zu verteidigen, in dieser aus Kontrolle geratenen Welt. Die sieben Geister sind wirklich der Heilige Geist, der in den sieben seiner allgegenwärtigen Kräfte zum Ausdruck kommt. Vierundzwanzig Älteste vervollständigen die Szene als die Eröffnung der ewigen Erlösung und des perfekten Urteils beginnt. Gottes außergewöhnliches Buch der Offenbarung wurde gerade für unsere Generation geschrieben. Wenn Sie verstehen, daß das gesamte Universum von mehr als 6000 Jahre der Verschmutzung gereinigt und frei gesetzt werden muß und jeder Ausdruck der Sünde beseitigt und verurteilt werden muß. Dies wird eine atemberaubende Aufgabe sein. Der Prozess ist allumfassend. Ein jeder Engel im Himmel wird daran beteiligt sein. Alle vom Himmel und seine heiligen Personen, alle von der Erde und ihre Bewohner, und alle maskerierten Geister Satans und Lügen werden der prophetischen Ordnung begegnen. Nichts und niemand, in Gottes großen Universum wird ausgelassen werden. Dies ist die verhängnisvolle Stunde um die Rechnung zu begleichen, was im Himmel und in dem Garten Eden passiert ist.